VS_GERICHTE LP 16 53 vom 15. September 2017 , Erwachsenenschutz - VS Kantonsgericht (2017)
RVJ / ZWR 2018 187 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Schuldbetreibung - KGE (Einzelrichter der Oberen Beschwerdebehörde in Schuldbetrei- bung und Konkurs) vom 15. September 2017, X. c. Betrei- bungsamt Visp und Krankenversicherer Y. - LP 16 53 Gültigkeit von Zahlungsbefehl und Betreibung - Bei Ausstellung des Zahlungsbefehls prüft das Betreibungsamt einzig, ob ein form- gültiges Betreibungsbegehren vorliegt und auch die übrigen formellen Voraussetzun- gen für eine Betreibung erfüllt sind; materielle Begründetheit und Vollstreckbarkeit der Forderung sind im Streitfall im nachfolgenden Verfahren vom Richter zu ent- scheiden (E. 2.1). - Betreibung und Zahlungsbefehl sind nur ausnahmsweise infolge Rechtsmissbrauchs nichtig, nämlich wenn mit der Betreibung nicht die Durchsetzung einer Forderung, sondern offensichtlich sachfremde Ziele (Herabsetzung der Kreditwürdigkeit, Schi- kane) verfolgt werden (E. 2.2). - Nichtige oder gerichtlich aufgehobene Betreibungen werden nicht gelöscht, sondern mit einem entsprechenden Vermerk versehen und dadurch Dritten unzugänglich ge- macht; der Betriebene hat die Beschränkung des Einsichtsrechts gemäss Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG beim Betreibungsamt und nicht beim Zivilrichter zu verlangen (E. 3.2). Validité du commandement de payer et poursuite